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www.patentfamily.de

SIP GmbH - Software for Intellectual Property -

 

Wir stellen Ihnen aktuelle Informationen zum Rechtsstand und zu den
einzelnen Familienmitgliedern von Patenten und Patentanmeldungen zur Verfügung.

Unsere Informationen sind kein Ersatz für eine Rechtsberatung oder ein rechtliches Gutachten. Die SIP GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch den Gebrauch von Informationen dieser Website entstehen.

Features unserer Online-Patent-Datanbank:
Recherche nach Rechtsstand und Patentfamilie von Schutzrechten, auf Basis von Inpadoc und Amtsblättern. Eingetragen sind u.a. Priorität, Einspruch, Nichtigkeitsklage, Patentanmelder, Erfinder, Auslandsanmeldung, Erteilung und continuation.

 

Sollten Sie nicht automatisch weitergeleitet werden, so klicken Sie bitte hier-

 

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SIP GmbH - Software for Intellectual Property -

This address provides actual information on the legal status of patents and published patent applications. Patents/patent applications applied in different countries but belonging to the same invention can be grouped to one patent family.

Our information is no substitute for legal advice or legal certificates. SIP GmbH cannot be held responsible for any damage that may result from the use of information of this website.


Features:
Search for legal status and patent family of patents based on Inpadoc and gazette.Listed are e.g. priority, opposition, action for revocation, assinee, inventor, applications filed abroad, continuation.

 

Patentrecherche, Patentanmelder, Patent, Schutzrecht, Rechtsstand, Patentfamilie, Patentrecht, Inpadoc, Amtsblatt, Priorität, Verletzung, Lizenz, Nationale Phase, Einspruch, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldung, Patenterteilung, Erteilung, Continuation, Ausscheidung, Nachanmeldung, Auslandsanmeldung, Ursprungsanmeldung, Vorbenutzung, Prioritätsfrist, Prioritätsjahr, Prioritätstag, Einspruch, Gazette, Patentverletzung, Patentinhaber, Erfinder

 

 

 

Patentdaten

Zur Zeit erhältliche Patentinformationen über den SIP-Server:

- Patentschrift als Bild des originalen Patentdokumentes kostenlos
- bibliographische Daten
- Dokumentennummer kostenlos
- Anmelder kostenlos
- Erfinder kostenlos
- Anmeldedatum kostenlos
- Veröffentlichungsdatum kostenlos
- IPC-Klassifizierung kostenlos
- Titel als ASCII-Text kostenlos
- Abstract als ASCII-Text kostenlos
- Rechtsstand und Information zur Patentfamilie kostenpflichtig
- Beschreibung, Ansprüche als ASCII-Text kostenpflichtig

Da auch nach einer professionellen Recherche eine Sichtung der verbleibenden Patente unumgänglich ist, werden zur Arbeitserleichterung die Schutzrechte in Patentfamilien zusammengefaßt. Patente, die in verschiedenen Ländern angemeldet werden und nahezu einen identischen Inhalt aufweisen, werden somit gebündelt und durch einen individuell zu bestimmenden Repräsentanten dargestellt. Eine weitere Einschränkung ist zum Beispiel durch die Vorgabe des Rechtsstandes möglich. Die Familienzusammenführung erfolgt anhand der Prioritäten. Somit erscheinen auch Teilungen (Divisions) und Continuations innerhalb einer Familie.


Nutzergruppen

Der Patentportfoliomanager, der sein Patentportfolio unter geschäftlicher Relevanz optimiert, kann sich mit den automatisierten Auswertungen schnell einen Überblick über seine Patentsituation gegenüber einem bestimmten Mitbewerber verschaffen.

Der Patentanwalt kann mit der Volltextsuche schnell alle Patente zu einem bestimmten Thema zusammenstellen, um so bei der Formulierung der Patentansprüche eine umfassende Abgrenzung gegenüber dem Stand der Technik zu erhalten.

Der Entwickler kann mit der Suchfunktion über den SIP-Server schnell alle zu einem bestimmten technischen Thema gehörenden Patente zusammenstellen, um so Anregungen für die technische Realisierung der ihm gestellten Aufgabe zu bekommen und zugleich mögliche Konflikte mit Patenten Dritter zu vermeiden.

Diese Beispiele geben einen Einblick in die Möglichkeiten, die der Invention Navigator anbietet. Die Effizienz des Invention Navigator wird in erster Linie durch das einfache Auffinden sowie die Zusammenfassung aller zu einem Patent gehörenden Daten, den schnellen Zugriff auf diese Daten und die funktional richtige Anordnung erreicht.




Analyse

Für die Analyse sind 8 unterschiedliche Themenkomplexe vorgesehen:

1. Kumulierte Anzahl von Patenten pro Segment und Jahr
2. Kumulierte Anzahl von Patenten pro Anmelder und Jahr
3. Anzahl von Patenten pro Segment
4. Verlauf der Anzahl von Patenten vs. Zeit
5. Anzahl von Patenten pro Anmelder pro Land und Jahr
6. Exposure
7. Roadmap für ausgewählte Segmente
8. Verteilung der Bewertungszahl einzelner Patente vs. Prioritätsdatum

Eine Analyse erfolgt immer auf Basis der ausgewählten Patente. Durch eine sukzessive Auswahl der Patentinformationen ist es möglich, eine Analyse in beliebiger Detaillierung durchzuführen.

Patent

Ein Patent ist ein erteiltes nationales Recht. Ein Patent geht aus einer Erfindungsmeldung - Patentanmeldungen - veröffentlichte Patentanmeldungen - Patent hervor. Ein Patentdokument beschreibt ein veröffentlichtes Dokument. In den meisten Ländern wird ein Patent nach 18 Monaten veröffentlicht. Dann erscheint das erste Dokument. Wird das Patent erteilt, so erscheint ein zweites Patentdokument, nämlich die Erteilungsschrift. Zusätzlich kann es noch veröffentlichte Änderungen, den Recherchebericht oder Übersetzungen geben.

Werden zum Beispiel Ansprüche oder Beschreibungstexte angefordert, so geschieht dies zu einem Dokument. Abhängig davon, ob Stand der Technik oder Patentverletzung ermittelt werden soll, sollte entweder das erste veröffentlichte oder das erteilte Dokument angefordert werden. Um welches Dokument es sich handelt, ist am 'Kind of Document' (KD) abzulesen. Im Handbuch des Invention Navigator wird aus sprachlichen Gründen verkürzend immer der Begriff 'Patent' verwendet.

Patentfamilie

Eine Patentanmeldung/Patent kann in geänderter Form mehrmals veröffentlicht werden. Jede Veröffentlichung stellt ein eigenes Dokument dar. Diese Dokumente beschreiben ein Patent in einem Land. Um Erteilung eines Patentes kann in verschiedenen Staaten (Ländern) nachgesucht werden.

Beispiel:

Wird eine Erfindung in USA angemeldet, so kann diese auch in anderen Ländern, wie zum Beispiel England, Japan oder Frankreich angemeldet werden. Es handelt sich aber immer um die gleiche Erfindung des gleichen Anmelders.

Alle veröffentlichten Dokumente in den unterschiedlichen Ländern, in denen um Erteilung eines Patentes nachgesucht wurde, werden zusammengefaßt und Patentfamilien genannt.

Mitglied einer Patentfamilie

Ein Mitglied einer Patentfamilie beschreibt ein Patent in einem Land. Dieses Patent kann veröffentlicht, erteilt oder bereits tot sein. Ein Patentmitglied ist der Oberbegriff für alle veröffentlichten Dokumente eines Patentes innerhalb eines Landes.

Bibliographische Daten

Zu jeder Dokumentenart werden die bibliographischen Daten der einzelnen Veröffentlichungen erzeugt. Folgende Informationen sind enthalten:

  • Veröffentlichungsnummer
  • Anmeldenummer
  • Erfinder
  • Anmelder
  • Anmeldedatum
  • Veröffentlichungsdatum
  • Internationale Patentklassifikation (IPC)
  • Titel

Volltexte

Zu den Volltexten werden die Zusammenfassung, die Ansprüche und die Beschreibung gezählt. Im Gegensatz zum Original Image haben sie den Vorteil, daß sie recherchierbar sind (siehe Kapitel Suche/Lokale Datenbank) und kritische Teile kopiert und kommentiert werden können. Bitte beachten Sie, daß es sich um reinen ASCII Text handelt und somit Formeln oder eingebundene Grafiken nicht zur Verfügung stehen. Volltexte für Ansprüche und Beschreibungen sind kostenpflichtig.

Original Image

Die wichtigsten veröffentlichten Dokumente (Anmeldungen, Erteilung) können als Image (Bildformat) in der Original-Patentansicht eingebunden werden und sind somit lokal verfügbar (siehe Laden von Patentinformationen/Image). Die Originalschrift enthält neben den bibliographischen Daten auch die Zusammenfassung, Ansprüche, die Beschreibung, Formeln und Figuren. Teilweise stehen auch Rechercheberichte zur Verfügung.

Rechtsstand

Die SIP GmbH hat die einzelnen Rechtsstände in folgende Kategorien eingeteilt:

  • offen (veröffentlicht)
  • erteilt
  • tot (erloschen)
  • Gebrauchsmuster
  • nicht durch die SIP GmbH spezifiziert

Die internationale Patentklassifikation (IPC)

Die IPC ist ein hierarchisches System für die Klassifikation von Patenten. Sie wird von der WIPO (World International Property Organisation) in regelmäßigen Zeitabständen aktualisiert und publiziert.

 

Patentportfolio

Unter einem Patentportfolio wird die Zusammenfassung einer Anzahl von Patenten unter bestimmten Kriterien verstanden.

Beispiele: Das Patentportfolio eines Anmelders - Kriterium: Anmelder

Patentportfolio Gurtstraffer - Kriterium: Sachthema

Erteiltes Patentportfolio US der Firma X - Kriterien: Rechtsstand Erteilt + Länderauswahl + Anmelder